Entfernung aus dem Dienst wegen schuldhaften Fernbleibens vom Dienst

Feuerwehr-Forum


News


Newsletter


Einsätze


Feuerwehr-Markt


Fahrzeug-Markt


BOS-Firmendatenbank


News aus der Industrie


TV-Tipps


Jobbörse


p

Warnmeldungen
Entwarnung: Blindgänger am Heiligen Weg gefunden
Dies ist die Entwarnung zur Warnung "Blindgänger am Heiligen Weg gefunden" vom 05.12.2019 17:03:09 gesendet durch LS Dortmund 2, krsfr. Stadt (DEU, NW). Die Warnung ist aufgehoben.
Im Rahmen einer geplanten Baumaßnahme wurde heute im Bereich Heiliger Weg, Gelände Güterbahnhof Süd, ein amerikanischer 250-Kilogramm-Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden. Dieser muss noch heute durch einen Experten des Kampfmittelbeseitigunsdienstes der Bezirksregierung Arnsberg entschärft werden.
Von der Entschärfung sind ca. 250 Anwohner betroffen (siehe Radius der beigefügten Karte). Für die Anwohner wird ein Evakuierungsbus bereitgestellt. Dieser steht an der Ecke Göbenstraße / Kronprinzenstraße bereit. Von der Entschärfung ist auch die S-Bahnlinie S4 zwischen Unna und Dortmund Lütgendortmund betroffen. Während der Entschärfung wird der Bahnverkehr sowie die Bus-Linie 452 vorübergehend eingestellt und läuft nach der Entschärfung wieder weiter.
Für weitere Informationen besuchen Sie bitte die offizielle Twitter-Seite der Stadt Dortmund www.twitter.com/stadtdortmund unter dem Hashtag #dobombe.
Feuerwehr Dortmund
05.12.2019 20:40

Vorübergehende Änderung der Trinkwasserqualität: Abkochanordnung für die zentrale Wasserversorgung der Stadt Gersthofen
Derzeit wird im Trinkwasser des Versorgungsgebietes der Stadt Gersthofen ein in der Trinkwasserverordnung festgelegter Grenzwert überschritten, Keime wurden festgestellt. Die Ursache für die Belastung ist derzeit noch nicht bekannt, daher werden bis auf weiteres begleitend Wasserproben an mehreren Stellen im Netz, verteilt über das gesamte Stadtgebiet, genommen. Gemeinsam mit dem staatlichen Gesundheitsamt des Landratsamtes Augsburg wird intensiv an der Ursachenfindung gearbeitet.
Die bisherige Trinkwasserqualität kann momentan in Gersthofen, den Ortsteilen Hirblingen, Batzenhofen, Edenbergen, Rettenbergen sowie Peterhof und in Holzhausen (Ortsteil von Gablingen) nicht garantiert werden. Um eine Gefahr für die Gesundheit auszuschließen wird darum gebeten, Wasser vorsorglich abzukochen, sofern es für die Zubereitung von Speisen, zum Kochen oder Trinken verwendet wird.
Hierfür muss das Wasser einmalig sprudelnd aufkochen und dann langsam über mindestens 10 Minuten abkühlen. Die Verwendung eines Wasserkochers ist aus praktischen Gründen zu empfehlen. Für die Zubereitung von Nahrung, zum Zähneputzen und zum Reinigen offener Wunden soll ausschließlich abgekochtes Leitungswasser verwendet werden. Für Toilettenspülungen und andere Zwecke kann nicht abgekochtes Leitungswasser ohne Einschränkungen genutzt werden.
Die Stadtverwaltung informiert alle Bürgerinnen und Bürger über neue Entwicklung stetig. Über das Radio, die Tagespresse und die Website (www.gersthofen.de) werden weitere Informationen veröffentlicht.

Falls Bürgerinnen und Bürger weitere Fragen haben, wurde eine „Servicehotline Wasser“ eingerichtet. Diese ist 24 Stunden unter 0821/2491-333 erreichbar. - 0821/2491-333
Integrierte Leitstelle Augsburg
21.08.2019 15:00


p

Datenschutzerklärung

Impressum

Verwaltungsgericht Trier

Entfernung aus dem Dienst wegen schuldhaften Fernbleibens vom Dienst

Die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier hat einen hauptamtlichen Feuerwehrangehörigen, der mehr als 16 Monate unerlaubt dem Dienst ferngeblieben ist, aus dem Dienst entfernt.

Gegen den im Dienste einer rheinland-pfälzischen Stadt stehenden Beamten war bereits im Jahre 2014 ein Disziplinarverfahren wegen nicht vorgelegter ärztlicher Atteste eingeleitet worden. Von der beabsichtigten Disziplinarmaßnahme eines Verweises wurde seinerzeit aus nicht bekannten Gründen jedoch abgesehen. Im Jahre 2015 wurde der Beamte wegen einer konservativ nicht mehr zu behandelnden degenerativen Wirbelsäulenerkrankung in den Ruhestand versetzt. Nach erfolgter Operation und einer anschließenden amtsärztlichen Untersuchung gelangte der Amtsarzt im Jahre 2016 zu dem Ergebnis, dass eine Wiederherstellung der Feuerwehrdiensttauglichkeit nicht zu erwarten stehe. Es bestehe jedoch eine eingeschränkte Dienstfähigkeit hinsichtlich Verwaltungstätigkeiten und leichter körperlicher Tätigkeiten. Daraufhin wurde der Beamte zum Dienstantritt aufgefordert und ein Verfahren des betrieblichen Eingliederungsmanagements eingeleitet, in dessen Folge es zu Anpassungen des Arbeitsplatzes kam. Unter Vorlage privatärztlicher Atteste machte der Beamte in der Folge jedoch wiederholt geltend, dass er seinen Dienst aus körperlichen Gründen nicht wahrnehmen könne. Die klagende Stadt teilte dem Beklagten daraufhin mit, dass sie privatärztliche Atteste zukünftig nicht mehr als ausreichenden Nachweis für eine bestehende Dienstunfähigkeit erachte. Der Beklagte blieb in der Folge jedoch weiterhin unter Vorlage privatärztlicher Atteste dem Dienst fern.

Die Richter der 3. Kammer sahen in diesem Verhalten des Beklagten ein schuldhaft begangenes Dienstvergehen. Dieser sei über einen Zeitraum von mehr als 16 Monaten unerlaubt dem Dienst ferngeblieben. Die von ihm vorgelegten privatärztlichen Atteste genügten nicht, um das Nichtvorliegen der Dienstfähigkeit zu belegen. Vielmehr sei der Beklagte aufgrund einer nicht zu beanstandenden Ermessensentscheidung der klagenden Stadt zum Nachweis durch amtsärztliche Bescheinigungen verpflichtet gewesen. Durch das unentschuldigte Fernbleiben vom Dienst habe der Beklagte gegen die beamtenrechtliche Pflicht zum vollen persönlichen Einsatz und gegen die Gehorsamspflicht verstoßen. Eine vorsätzliche, unerlaubte Dienstversäumnis von mehr als 16 Monaten wiege derart schwer, dass bereits aufgrund des Eigengewichts der Verfehlung die Entfernung aus dem Dienst als einzige Disziplinarmaßnahme angezeigt sei. Ein vorsätzliches unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst über einen solchen Zeitraum zerstöre das Vertrauensverhältnis. Im Übrigen beeinträchtige eine vorsätzlich unterlassene Dienstverrichtung eines hauptamtlichen Feuerwehrangehörigen über einen langen Zeitraum die Funktionsfähigkeit der Feuerwehr. Hinzu komme im Falle des Beklagten, dass dieser bereits einschlägig disziplinarrechtlich vorbelastet sei.

Gegen die Entscheidung steht den Beteiligten innerhalb eines Monats die Berufung an das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz.



VG Trier, Urteil vom 18. April 2019 - 3 K 5849/18.TR

Themengruppe: Recht & Feuerwehr

weitere News:

Großbrand in der Altstadt

Projektwoche der Feuerwehr AG erfolgreich abgeschlossen

Während Sanitäter seiner Freundin helfen: 17-Jähriger zerstört Rettungswagen

Fehlauslösungen einer Sirene

Wer gafft, hat nichts gerafft

Sicherer Umgang mit Adventskränzen und Weihnachtsbäumen

Studie „Digitale Transformation in der zivilen Gefahrenabwehr

Missbrauch von Notrufen

Einbruch bei der Feuerwehr

DFV-Präsident Hartmut Ziebs stellt sich den Fragen der Feuerwehrbasis in Nordrhein-Westfalen

Gemeinsames Projekt von Freiwilliger Feuerwehr Bedburg-Hau und Gemeindeverwaltung

Drei zum Teil schwer Verletzte beim Zusammenstoß von PKW und Notarzteinsatzfahrzeug

„Cyberangriff auf Regierungshandeln“ ist Thema der LÜKEX 21

Landesregierung verabschiedet Entwurf für ein Gifttiergesetz

Brand eines Bauernhofes

Auftakt der Hauptverhandlung wegen schwerer Brandstiftung durch Feuerwehrmann

Löschfahrzeug von Straße abgedrängt → Unfallflucht

Dezentrale Ausbildung der Feuerwehren gestartet

Übungsfahrzeug der Feuerwehr gestohlen - Zeugenaufruf

Ehrenamtlicher Feuerwehrmann vor Gericht

Motorola Solutions schließt 10-Jahres-Servicevertrag für TETRA-Digitalfunkgeräte mit der Polizei Berlin

Berliner Feuerwehr fit machen für die Zukunft

17-jähriger Feuerwehrmann überfallen

Was empfindet wohl ein Schwerverletzter wenn zahlreiche Gaffer zuschauen?

Feuerwehren arbeiten eigene NS-Geschichte auf

Sirenenauslösung im Neusser Stadtgebiet → Fehlalarm durch technische Störung

Feuerwehr-Lehrgang spendet für Kinderhospiz in Olpe

Brandstifter meldet sich bei der Bundespolizei und wird festgenommen - 547 Tage Restjugendstrafe

Josef Schun tritt am Freitag wieder Dienst bei der LHS an

Feuerwehrmann beleidigt

Tiefbauunfälle - Physik, Technik, Taktik

Mann bedroht Feuerwehrmänner mit Luftgewehr

Bewaffneter Mann verschanzt sich -> Wohnungsbrand mit einem Todesopfer

Falsche Feuerwehrleute wollen Rauchmelder überprüfen - Polizei warnt vor Betrugsmasche

Danksagung

Feuerwehrkran der Feuerwehr Reutlingen verunglückt

Einsatz bei gefährlichen Stoffen und Gütern

Festnahme von zwei mutmaßlichen Brandstiftern aus der Feuerwehr

Versuchter Einbruch in Feuerwehrgebäude

Polizei nimmt Tatverdächtigen fest

Trambahn auf Abwegen

ZIEGLER liefert 4 Löschfahrzeuge (LF 10) an die Feuerwehr Regensburg

Die erfolgreichste Fahrzeugfamilie aus dem Hause Rosenbauer feiert Jubiläum

Förderverein übergibt Drohne an Einsatzabteilung

13-Jähriger in Bremerhaven schwer verletzt

vfdb und DFV zum Bericht des Grenfell Inquiry

Neues „Vorauslöschfahrzeug“ für die Feuerwehr

19-jähriger Pkw-Fahrer mit Blaulicht unterwegs

Wohnungsinhaber leistete Widerstand

Kalb verendet nach Brand

Allrad-Fahrtraining für rote und blaue Einsatzfahrzeuge

Netflix soll US-Bürger vor Notfällen warnen

Traktorbrand auf Bauernhof Schnelle Reaktion verhindert großen Schaden

Arbeitsgemeinschaft der Frankfurter Hilfsorganisationen (AGFH) feiert Jubiläum

Giftspinnen aus Mexiko in Gartenmöbeln entdeckt

Vollbrand einer Scheune mit angrenzendem Wohnhaus

Für den Katastrophenfall gewappnet

Kreisfeuerwehrverband führte Fortbildung für Journalisten durch

Einsatz von Löschdecken

Einbruch in Feuerwehrgerätehaus

Gefahr von CO-Vergiftungen steigt mit Beginn der Heizsaison

Kinderwagenbrände aufgeklärt

Schlagloch mit Schnellbeton beseitigt

Unbekannte bestehlen Löschzug der Freiwilligen Feuerwehr

Lange Ölspur nach Unfall - Feuerwehrkamerad bei Verkehrsabsicherung angefahren

Feuerwehrmann verunfallt auf dem Weg zum Einsatzort

Feuerwehr Aurich muss Ring von Finger entfernen

Türschloss manipuliert - Feuerwehr verzögert ausgerückt

Feuerwehr in Polizeilagen

Das Feuerwehr-Lehrbuch

Freiwillige Feuerwehr Sankt Augustin nimmt an Tetris-Challenge teil

Neuartiger „Rescue-Loader“ im Einsatz

Forschungsprojekt der Jade HS erfasst Zeitzeugenberichte vergangener Katastrophenfälle

Mann greift Feuerwehrmänner bei Brandeinsatz an

Lebensrettende Hydranten pflegen!

Rettung von Kirchenempore

Seit dem 09.10.2019 werden in Essen ehrenamtliche „Mobile Retter“ mittels Smartphone-App alarmiert

Schwerer Verkehrsunfall unter Beteiligung eines Einsatzfahrzeuges

Wohn-und Geschäftshaus brennt nieder

Feuerwehr Mülheim unterstützt die Feuerwehr Leipzig beim „Social Media Monitoring“

Schwerer Verkehrsunfall - eine Person getötet - zwei Erwachsene und ein Kind schwerstverletzt

Feuerwehr im Fokus von Kriminellen

Besonders schwerer Diebstahl im Feuerwehrhaus

Oktoberfestbilanz 2019

Einbruch in Feuerwehrhaus

Bundespolizei vollstreckt U-Haftbefehl gegen jugendlichen Brandstifter

vfdb zu Gast auf der REAS powered by INTERSCHUTZ

neues LF 10 für die Abteilung Strümpfelbach

Übung schafft Sicherheit im Umgang mit Gas

Feuerwehrmann angegriffen

Meteorologie für die Feuerwehr

Höhenretter-Meisterschaft im Juni 2020

Handbuch zur Konfliktlösung im Ehrenamt

Einbruch in Feuerwehrhaus - Kriminalpolizei sucht Zeugen

Magirus präsentiert neue elektro- und gasbetriebene Löschfahrzeuge der iDL-Serie

Everbridge bringt Visual Command Center nach Deutschland

Gebäude brennt vollständig nieder

Rettungswagenbesatzung mit Schusswaffe bedroht

Brennt Trecker auf Feld

Neuer Drehleiter-Simulator